Sind wir arrogant?

Schwerpunkt der Folge ist die Suche nach dem Stein der Weisen in der Wohnungsbaupolitik. Ein unabhängiger Beirat des BMWI empfiehlt die Abschaffung von Mietpreisbremse und Sozialem Wohnungsbau. Ob sinnvoll und in welchem Maß – darüber konnten wir uns nicht abschließend einig werden.

Bedingungsloses Grundeinkommen oder doch ein Solidarisches Grundeinkommen?

Die Diskussion um die Sicherung gegen Armut bei Arbeitslosigkeit kennt viele Namen: Hartz IV, BGE, SGE, SGB II und so weiter. Spätestens seit Jens Spahn ist Armut wieder in aller Munde. Berlins Regierender Bürgermeister und derzeitiger Bundesratspräsident Michael Müller hat eine Idee, wie Langzeitarbeitslosen geholfen werden kann. Durch solidarische Beschäftigungsangebote an Langzeitarbeitslose durch die Gesellschaft (mindestens) zum Mindestlohn. Wir nutzen Müllers Aufschlag, um unseren Blick über drei Modelle des Grundeinkommens schweifen zu lassen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen gilt als Allheilmittel gegen Armut und verspricht jedem Bürger eine fest Summe pro Monat – no strings attached. Die FDP favorisiert das liberale Bürgergeld. Es fasst ähnlich wie das bedingungslose Grundeinkommen alle Sozialleistungen in einer zusammen. Es verspricht in Abgrenzung zu Hartz IV bessere Anreize für Beschäftigung, indem der Eigenbehalt erhöht wird. Michael Müller überführt den Begriff Grundeinkommen in ein sozialdemokratisches Narrativ. Grundeinkommen gibt es für eine unbefristete Vollzeitstelle in einem Bereich, der der Gesellschaft zu Gute kommt. Mit paralleler Weiterbildung soll der Sprung in den privaten Arbeitsmarkt gelingen. Wir diskutieren, welche Chancen wir der Debatte einräumen und wo unsere roten Linien bei der Umsetzung sind.

Worum geht es noch? Der Senat hat sich dazu entschieden, den Flughafen Tegel zu schließen. Im September 2017 stimmten 56 Prozent der Wahlberechtigten für die Offenhaltung des zentralen Hauptstadtflughafens.

Von Armutszeugnissen und Zweckentfremdungsverbotsgesetzesnovellen

Die vergangene Woche war geprägt von der Debatte um Armut und die Tafeln, angestoßen durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. In dieser Episode von Rotkäppchen und Wolf haben wir uns mit der Armutsgefährdungsquote in Berlin und ihrer Berechnung befasst. Dabei hätten wir sogar fast die Systemfrage gestellt: R.I.P. Kalle Marx (135. Todestag am 14. März)!

Die Hauptstadt stand zudem unter dem Stern der Stadtentwicklung. Ob Novelle des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes oder die Bauplanung im Blankenburger Süden: Mieten, Wohnen, Nahverkehr ist das Thema der Zeit.

Worüber reden wir noch? Den Equal Pay Day und den Rot-Weiß Erfurt.