Der dreibeinige Hund

Simon beißt gerade in sein erstes Backfischbrötchen auf der Insel Rügen, Susann kuschelt sich in die Kuschelsocken und streamt die Frankfurter Buchmesse. Es sind Ferien! Pandemisch bedingt stehen sie jedoch diesmal unter einem anderen Stern. Déja-Vus, Flashbacks: Toilettenpapier wird zur Tauschware, Familienbesuche abgesagt, Streamingdienste verzeichnen Zuschauerzuwächse. In Cottbus und Berlin gilt die Sperrstunde. Wir sind wieder im März 2020.

Aber Berlin befindet sich auch schon im Wahlkampf. Kai Wegner ist Spitzenkandidat der Berliner CDU und Bettina Jarasch wird die Grünen in den Wahlkampf führen. Und Marcel Luthe verlässt die FDP und vergleicht seine alte politische Heimat mit einem Zahnpastahersteller.

Eines der Themen, das Berlin immer wieder in die Tagesschau spült, ist die direkte Demokratie. Kaum ein Bundesland verzeichnet so viele Initiativen, Begehren und Entscheide. Folgerichtig hat das Abgeordnetenhaus das Abstimmungsgesetz vereinfacht. Mittel für Öffentlichkeitsarbeit der Initiative, zeitgleiche Abstimmung mit Wahlterminen und eine Frist für rechtliche Prüfung: das Mekka für direktdemokratische Initiativen ist und bleibt Berlin. Die FDP kündigt folgerichtig die nächste Initiative an. Tegel ist tot, es lebe Tempelhof! Der Wind der Berichterstattung hat sich gedreht. Lehnte 2014 noch die Mehrheit der Berlinerinnen die Randbebauung des Feldes ab, deutet sich eine Brise in Richtung Wohnungsbau an. Die Liberalen schreiten hier voran und schauen, was geht. Aus dem Tegelretter wird somit vielleicht der Wohnungsretter?!

Shownotes

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst

Berliner Abstimmungsgesetz

Kai Wegner CDU-Spitzenkandidat

Marcel Luthe verlässt FDP

FDP-Initiative zur Randbebauung Tempelhof

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